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Ego Wagenknecht

Ego Wagenknecht

Florian Russi

Das gab es bisher in Deutschland nicht. Eine Partei nennt sich nach ihrer Gründerin. Sie also ist das eigentliche Programm. Befassen wir uns also zunächst mit ihr. Sie wurde 1969 in Jena (damals DDR) geboren. Ihr Vater war Iraner, die Mutter Deutsche. Ins mediale Rampenlicht trat sie erstmals 22-jährig als Sprecherin der „Kommunistischen Plattform“. Nach dem Scheitern der kommunistischen SED in der ehemaligen DDR erregte das Aufmerksamkeit. Die Journalisten stürzten sich auf die junge Frau aus Jena. Ein Problem war es allerdings, dass es diese Kommunistische Plattform nie wirklich gab. Sie war eher eine Gesinnungsgemeinschaft als eine politische Organisation. Der ehemalige Fraktionsvorstzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat in einem Fernsehinterview erklärt, dass die Plattform nie eine Veranstaltung abgerechnet hätte.

Tatsächlich vertrat Wagenknecht zu Beginn ihrer politischen Karriere kommunistische Positionen. Die friedliche Revolution in der DDR im Jahr 1989 bezeichnete sie als Konterrevolution. Der führende Linke Gregor Gysi sagte von ihr, dass sie die alte DDR zurückhaben wollte. In der Partei erkannte man bei ihr „stalinistische“ Tendenzen. Deshalb gab es anfangs viele Vorbehalte gegen sie. Doch durch das Medieninteresse an ihr wurde sie immer bekannter und wurde bald neben Gysi und Oskar Lafontaine die bekannteste Repräsentantin des linken Lagers.

Bald machte Wagenknecht Karriere in der PDS und der daraus hervorgegangenen Linken. 2015 wurde sie neben Dietmar Bartsch zu einer der Vorsitzenden der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie war eine viel gefragte Interview-Partnerin in den Medien und vertrat dabei immer mehr eigene Positionen, was zur zunehmenden Entfremdung mit der Partei „Die Linke“ führte. 2014 heiratete sie in zweiter Ehe den früheren SPD-, WASG-, PDS- und Linken-Vorsitzenden Lafontaine. Von ihm unterstützt, ging sie politisch eigene Wege. Diese gipfelten in der Gründung der Partei, die ihren Namen trägt. Das Programm der BSW steckt noch in vielem in den Anfängen. Bis jetzt ist nur zu sagen, dass die Wagenknecht deren Inhalte bestimmt. Darauf wird später noch zurückzukommen sein. Ein Punkt sticht aber sofort ins Auge. Als linkes „Relikt“ ist ihr verblieben, dass Wagenknecht den „normalen“ Arbeiter fördern will. Das hat sie beispielhaft getan durch den Bruch mit der Linken-Fraktion im Bundestag. Durch ihren und den Austritt ihrer Anhänger verlor die Linke ihren Fraktionsstatus. Dadurch wurden 108 Fraktionsmitarbeiter von heute auf morgen arbeitslos. Es ist anzunehmen, dass es sich bei ihnen um „normale Arbeitnehmer“ handelte. Krass daran ist aber noch folgendes: Wagenknecht und ihr Gefolge haben ihre Abgeordnetenmandate nur erlangt, weil 3 ihrer Kollegen, nämlich Gysi, Gesine Lötzsch in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig, bei den Wahlen zum Bundestag 2021 Direktmandate erobert hatten. Das Wahlgesetz sieht nämlich vor, dass nur solche Parteien in den Bundestag einziehen können, die entweder mindestens 5 Prozent aller Zweitstimmen oder mindestens drei Direktmandate erhalten haben. Die Linke landete bei 4,9 %, die drei Erfolgreichen waren es, die den anderen den Einzug ins Parlament ermöglicht haben. Wenn die BSW-ler also ein wenig Anstand besessen hätten, hätten sie ihre Mandate niederliegen müssen, um damit den Nachrückern Platz zu machen, damit den Fraktionsstatus der Linken und vor allem auch deren Arbeitsplätze zu erhalten. Was soll's. Sie wurden einem höheren Zweck geopfert. BSW bedeutet nicht Bündnis für Soziale Werte, sondern Bluff Sahra W.

 

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Vorschaubild: photos/politik-politisch-wahl-briefe-2361943/, Urheber: WOKANDAPIX auf Pixabay.

 

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